EuGH: „bekömmlicher“ Wein verboten

Der Euro­päi­sche Gerichtshof in Luxem­burg (EuGH) hat klar­ge­stellt, dass der Begriff „bekömm­lich“ auf dem Etikett eines Weins nichts zu suchen habe. Seit 2006 gilt in der EU ein gene­relles Verbot von gesund­heits­be­zo­genen Angaben auf dem Etikett von Getränken mit einem Alko­hol­ge­halt über 1,2 Vol.%.

Damit hat das oberste euro­päi­sche Verwal­tungs­ge­richt eine Beschwerde der Pfälzer Genos­sen­schaft Deut­sches Weintor gegen Urteile des Verwal­tungs­ge­richts Trier und des Ober­wal­tungs­ge­richts Rheinland-Pfalz zurück­ge­wiesen. Diese Gerichte hatten eine Bean­stan­dung der rheinland-pfälzischen Wein­kon­trolle für rech­tens erklärt, derzu­folge das Deut­sche Weintor für seine Wein­serie „Edition mild“ nicht mit dem Satz „Dieser Wein zeichnet sich durch eine ange­nehme Säure aus und ist bekömm­lich…“ auf dem Etikett werben dürfe.

Die Pfälzer Genossen hatten argu­men­tiert, die Bezeich­nung „bekömm­lich“ beziehe sich ausschliess­lich auf die Tatsache, dass ihre Weine einen geringen Säure­ge­halt aufweisen. Ein gesund­heit­li­cher Bezug sei nicht vorhanden. Dem wider­spra­chen die Richter. Eine „vorüber­ge­hende Bekömm­lich­keit“ aufgrund nied­riger Säure sugge­riere „eine nach­haltig posi­tive physio­lo­gi­sche Wirkung“ auf das Verdau­ungs­system, die nicht exis­tiere. Zudem würden die Risiken unter­schlagen, die bei häufigem, miss­bräuch­li­chen Verzehr von Wein exis­tieren, auch wenn dieser „bekömm­lich“ sei.

Das Mainzer Minis­te­rium für Umwelt, Land­wirt­schaft, Ernäh­rung, Weinbau und Forsten begrüsste die Entschei­dung des EuGH. Das Deut­sche Weintor will nun das Bundes­ver­wal­tungs­ge­richt in Leipzig anrufen. In Prospekten, Werbe­mit­teln und im Internet bewerben die Genossen ihre „Edition mild“ nun verstärkt mit dem Begriff „bekömm­lich“.

 

 

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